Piraterie Made in China

Die Meldungen über dreiste Fälschungen asiatischer Herkunft häufen sich. Betroffen sind dabei nicht nur die legitimen Geschäftsinteressen innovativer deutscher Unternehmen, sondern auch die Sicherheit der Verbraucher. Gefälscht wird alles, was sich verkaufen läßt, und die Geldgier macht nicht einmal vor sicherheitsrelevanten Produkten oder lebenswichtigen Medikamenten halt.

Razzia vom chinesischen Zoll
Foto: Chinabrand Consulting

Die Beschlagnahmezahlen des europäischen Zolls weisen China als das Hauptherkunftsland für Fälschungen aus. Vor diesem Hintergrund hat der Deutsche Industrie- und Handelstag (DIHK) zusammen mit dem "Arbeitskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) e.V." die bislang auf diesem Gebiet umfangreichste Umfrage unter deutschen Unternehmen im Chinageschäft durchgeführt. Ziel war es, konkreter als bisher zu ermitteln, in welchem Umfang die deutsche Wirtschaft von der Piraterie aus dem Reich der Mitte betroffen ist, sowie Ursachen und mögliche Ansatzpunkte der Bekämpfung besser zu analysieren.

Für die Studie wurden nach dem Zufallsprinzip über 3.300 Unternehmen angeschrieben, welche gegenüber der örtlichen IHK angegeben hatten, geschäftlichen Kontakt zur Volksrepublik China zu unterhalten. Bei einer Rücklaufquote von 19 Prozent kann auf ein großes Interesse an der Thematik geschlossen werden.

Aus der Umfrage ergibt sich, dass deutsche Firmen in größerem Umfang als bisher angenommen betroffen sind: Das Problem beschränkt sich nicht nur auf die traditionell von der Piraterie geplagten Branchen wie Textil- oder Konsumgüterbranche, sondern zieht sich quer durch alle Branchen. Die weit überwiegende Zahl (92%) der antwortenden Unternehmen ist mit bis zu 500 Mitarbeitern dem Mittelstand zuzuordnen (5% haben 500 bis 1.000 Mitarbeiter; 3% mehr als 1.000). Dies spiegelt in etwa die Verteilung der Unternehmensgröße innerhalb der deutschen Wirtschaft wider. Die größte Gruppe bildet der Maschinen- und Anlagenbau; dahinter folgen Metallverarbeitung, Elektronik und Konsumgüter. Auch hier ist die Zusammensetzung analog wie bei den allgemein im Chinageschäft tätigen Betrieben. Besonders stark betroffen sind die technologielastigen und innovativen Branchen, bei denen die deutsche Wirtschaft auf dem Weltmarkt eine herausragende Stellung einnimmt. Während in den meisten Branchen die hohe Zahl der Betroffenen schlicht an der Attraktivität ihrer Produkte und diese Industrien eine Schüsselstellung für den wirtschaftlichen Aufbau Chinas liegen könnte, ist die Konsumgüterindustrie traditionell schon deshalb stark betroffen, weil sich ihre Produkte bei attraktiver Gewinnspanne recht leicht fälschen und vertreiben lassen. Die Branchen Chemie und Ernährung fühlen sich weniger stark betroffen, was an der geringeren Rolle von Marken in diesem Bereich liegen könnte.

Eine eigene Präsenz erhöht zwar die Gefahr Opfer der Piraterie zu werden; gleichzeitig sind aber auch solche Unternehmen, die hierauf verzichten, in erheblichem Masse betroffen. Von den befragten Firmen sind etwa 60 Prozent selbst in China aktiv. Nach der Definition der Studie sind dies entweder eine Fertigung oder ein Verkaufsbüro. Eine kleinere Gruppe läßt in China nur auf Auftrag produzieren. Ein gutes Viertel der befragten Unternehmer ist selbst nicht in China aktiv, sondern betreibt lediglich Handel mit diesem Land. Von den in China auf die eine oder andere Weise selbst aktiven Firmen, ist die Mehrzahl mit einer Agentur oder einem unselbstständigen Standort vor Ort. Rund ein Viertel betreibt eine Unternehmenskooperation. Nur jedes vierzehnte Unternehmen ist Teil eines Joint Ventures, und ein weiteres Viertel unterhält mindestens eine 100-prozentige Tochter.

Als wichtigste Erkenntnis - und in diesem Ausmaß unerwartet - zeigte sich, dass das im Reich der Mitte vorhandene Instrumentarium zum Schutz geistigen Eigentums vor der Mehrzahl der deutschen Unternehmen bei weitem nicht ausgeschöpft wird. Dies trifft vor allem auf kleinere Firmen zu, jedoch nutzen auch die Großen oft nicht alle gegebenen Möglichkeiten. Es wird oftmals schon die Anmeldung von Schutzrechten versäumt. Diese sind notwendige Voraussetzung für ein erfolgversprechendes Vorgehen gegen die Fälscher. So kann gegen die unbefugte Benutzung einer Marke gerichtlich oder behördlich in keiner Weise vorgegangen werden, wenn die Marke nicht zuvor ordnungsgemäß angemeldet wurde. Ein solches Abseitsstehen von dem im Aufbau begriffenen chinesischen Schutzsystem konterkariert die durchaus beachtlichen Reformbemühungen der chinesischen Seite. Besonders unvorteilhaft ist dies für die Argumentationsbasis der deutschen Seite bei der - trotz aller Verbesserungen - immer noch angebrachten Kritik. Als Grund für die Untätigkeit vieler Unternehmen beim Schutz geistigen Eigentums kommt in erster Linie ein eklatantes Informationsdefizit infrage.

Diesem entgegenzuwirken haben sich der DIHK und der APM zur Aufgabe gemacht. Sie bieten hier branchenübergreifend hochwertige Beratungsleistungen und unterstützen in jeglicher Phase den gewerblichen Rechtsschutz durch Beratung und die Vermittlung von Spezialisten. Wichtiger Schritt zur Verbesserung des Informationsstandes bei den Unternehmen ist der gleichzeitig mit dieser Studie veröffentlichte Praxisleitfaden "China Know-how", welcher in enger Zusammenarbeit mit dem Delegiertenbüro der deutschen Wirtschaft in Beijing und der Chinakontaktstelle des APM einen Überblick über die Anmeldung von Schutzrechten und auch für das Vorgehen bei Verletzung derselben gibt. Dabei werden nicht nur die einzelnen Verfahren und Anlaufstellen beschrieben. Die langjährige Erfahrung des Delegiertenbüros und in China tätiger Unternehmen ist auch in der Form eher unkonventioneller Praxistipps eingeflossen.