Jörn Dosch, Rainer Öhlschläger (Hrsg.): "Staat und Demokratie in Asien"

BERLIN. Bei den periodisch in Vorstandsetagen vorgenommenen Abwägungen über die Vorzüge einzelner Produktionsstandorte spielt die Stabilität des jeweiligen politischen Umfelds keine unwesentliche Rolle. Rechtssicherheit, eine niedrige Kriminalitätsrate sowie eine intakte markwirtschaftliche Ordnung gehören dabei sicher zu den Pluspunkten

Diese Errungenschaften dürften sich zuvorderst in demokratischen Systemen einer besonderen Wertschätzung erfreuen. Wie aber steht es um die Demokratie in Asien, dem bevorzugten Erdteil für Produktionsverlagerungen? Immerhin hat der "Wind of Change" seit dem Jahr 1990 die dortigen politischen Verhältnisse gehörig durcheinander gewirbelt, hat es flächendeckend - von Kathmandu über Phnom Penh bis Dili - signifikante demokratische Transformationsprozesse gegeben.

Diese Errungenschaften dürften sich zuvorderst in demokratischen Systemen einer besonderen Wertschätzung erfreuen. Wie aber steht es um die Demokratie in Asien, dem bevorzugten Erdteil für Produktionsverlagerungen? Immerhin hat der "Wind of Change" seit dem Jahr 1990 die dortigen politischen Verhältnisse gehörig durcheinander gewirbelt, hat es flächendeckend - von Kathmandu über Phnom Penh bis Dili - signifikante demokratische Transformationsprozesse gegeben.

Beträchtliche Zweifel bestehen indes bei der Frage, wie tiefgehend und wie nachhaltig dieser Trend ist. Sind die Begriffe Staat und Demokratie überhaupt auf Asien übertragbar? Vielleicht gebietet der asiatische Pragmatismus ja eine eigene Form von "Gutem Regieren". Den Versuch einer Antwort auf diesen Themenkomplex gibt nun ein Sammelband, der die Ergebnisse der "Weingartener Asiengespräche" aus dem Jahr 2005 zusammenfasst.

Im programmatischen Einführungskapitel wird zunächst ein plausibler Kompass entwickelt: Zwar seien Staat und Demokratie Ordnungsprinzipien, die im engen Zusammenhang mit einer spezifischen westlichen Geschichte stehen und Traditionslinien markieren, die den asiatischen Staaten weitgehend fehlen. Andererseits habe die Globalisierung westliche Vorstellungen partiell universalisiert. Diese bilden mithin einen formativen Referenzpunkt - auch für Asien. Von Colombo bis Tokio wird Politik real in den besagten Kategorien gedacht und praktiziert. Mehr noch: Modernisierungskalküle führen dort sukzessive zu einer technokratischen Einfärbung der Politik und damit zu einer anwachsenden Professionalisierung.

Jedoch: Der Durchbruch zur Demokratie westlicher Provenienz wird deshalb keineswegs zu einer bloßen Frage der Zeit. Vielmehr ist ein je verschiedenartiger "kultureller Rest" in Rechnung zu stellen, der sich auf die Art der Entscheidungsfindung, Vorstellungen von sozialer Balance oder auf das Spannungsverhältnis zwischen Gruppe und Individuum beziehen kann. Eben die Existenz derartiger "unique pattern" lässt für die Autoren maximal die Perspektive eines "liberalen Konstitutionalismus" als realistisch erscheinen, bei dem zumindest Transparenz und Berechenbarkeit gewährleistet werden.

Diese Einschätzungen werden in diversen Fallstudien belegt: Als konsolidierte Demokratien können lediglich Japan und Indien gelten. Auch bei ökonomischem Fortschritt stellt sich politische Offenheit, wie die Fälle Malaysia und Singapur belegen, nicht zwangsläufig ein. In Thailand und auf den Philippinen gibt es zwar ermutigende Entwicklungen; Regressionen bleiben aber jederzeit möglich. Kaum demokratische Tendenzen gibt es hingegen in Brunei und in Indonesien - von den kommunistischen Ländern VR China, Vietnam, Laos und Nordkorea ganz zu schweigen. Einzig Südkorea und Taiwan können als aussichtsreiche Demokratie-Kandidaten gelten. Gleichwohl sind partizipative Tendenzen asienweit unübersehbar. Am Ende eines langen, widersprüchlichen Prozesses könnte daher - so die Botschaft der Autoren - eine asiatische Demokratie stehen, die sich durch eine Verschmelzung kultureller Eigenheiten und westlich-liberaler Ideen kennzeichnet.