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Datum: 2008-12-31

Asien Kurier  8/2008 vom 1. August 2008

Japan - Null-Zölle für ASEAN-Staaten

Von Dr. Jürgen Maurer, bfai-Korrespondent in Tokio.

Weltweit nimmt die Zahl bilateraler Freihandelsabkommen zu und so auch die Aktivitäten
Japans in dieser Hinsicht. Dabei stehen asiatische Länder im Fokus. Im Land der aufgehenden Sonne diplomatische Kapazitäten wurden durch die Vorbereitungen des G8-Gipfels im 1. Halbjahr 2008 sicherlich sehr stark in Anspruch genommen. Dennoch setzte die Regierung ihre Aktivitäten im Hinblick auf die Verhandlungen und den Abschluss von Freihandelsabkommen (Free Trade Agreements, FTA) und Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Economic Partnership Agreements, EPA) fort. Vor allem die asiatische Region stand dabei im Vordergrund.
Zum 1. Juli 2008 trat eine Vereinbarung zwischen Japan und Indonesien zur Etablierung einer Wirtschaftspartnerschaft in Kraft. Damit wird erstmals der Weg frei für den Austausch nicht nur von Waren, sondern auch von Arbeitskräften. Indonesische Krankenschwestern und Pfleger sollen - wenn auch in sehr beschränktem Umfang - zukünftig in Japan arbeiten dürfen. Umgekehrt wird das südostasiatische Land seine Zölle auf japanische Autos und Elektronikprodukte in mehreren Schritten senken. Aber noch wichtiger ist sicherlich, dass sich Indonesien verpflichtete, seinen bestehenden Verpflichtungen bei der Lieferung von Gas und Kohle nachzukommen.
Und Ende Juli wird auch die EPA mit Brunei letztlich umgesetzt werden. Damit schloss Japan das fünfte Abkommen mit einem Mitgliedsland der zehn Länder umfassenden Staatengemeinschaft ASEAN (Association of South East Asian Nations) ab. Mit einem weiteren Land der Gemeinschaft - den Philippinen - liegt zwar ein unterschriebener Vertrag vor, jedoch ließen es die politischen Verhältnisse bislang noch nicht zu, ein Inkrafttreten zu erreichen. Mit Vietnam steht Japan noch in Verhandlungen.
Auch wenn bilateral noch nicht alle Abkommen zum Abschluss gebracht sind, und Verhandlungen mit Kambodscha, Laos und Myanmar noch gar nicht begonnen wurden, ist unterdessen das EPA zwischen Japan und ASEAN bereits offiziell besiegelt. Damit ist Japan einem seiner wichtigsten Ziele, nämlich diese Region für Handel und Investitionen weiter zu öffnen, und der Initiative der Volksrepublik China etwas entgegenzusetzen, einen wichtigen Schritt näher gekommen.
Japan wird seine Zölle auf 90 Prozent der Erzeugnissen, die aus dem ASEAN-Raum kommen, sofort auf Null verringern. Hingegen haben die südostasiatischen Länder einen Zeitraum von zehn Jahren, um schrittweise ihre Zollschranken für japanische Produkte zu senken.
Als schwierig erweisen sich die Verhandlungen zwischen Japan und Australien. Zwar hat Japan großes Interesse daran, seine Versorgung mit Rohstoffen sicherzustellen und umgekehrt seine Waren billiger auf den fünften Kontinent zu exportieren. Jedoch bleibt der Agrarsektor ein Hemmschuh, denn Japan will nach wie vor seine Bauern vor der starken Konkurrenz australischer landwirtschaftlicher Erzeugnisse schützen.
Seit Sommer 2007 sind die beiden Seiten daher kaum weiter gekommen. Vor diesem Hintergrund hat Japan mit Neuseeland, dessen Exporte sehr stark auf Agrargüter ausgerichtet sind, auch noch keine Verhandlungen über ein EPA aufgenommen. Mit Kanada, das ebenfalls ein EPA vorgeschlagen hat, besteht die gleiche Situation.
Intensive Verhandlungen hat Japan in den ersten sechs Monaten 2008 und im Verlaufe von 2007 mit Indien und der Schweiz geführt. Die Abstimmungen in verschiedenen Themengebieten sind schon sehr weit fortgeschritten. Vor allem bei Indien setzt die japanische Regierung eine hohe Priorität, da die Ministerpräsidenten beider Länder bei ihrem letzten Treffen einen Abschluss im Jahr 2008 anvisiert hatten.