Mega-Projekte kehren zurück

Malaysias Regierung belebt alte Infrastrukturpläne und will neue Projektideen umsetzen. Unterschiedliche Finanzierungsmodelle liegen vor. Teilweise geben ausländische Entwicklungsbanken und Investoren das Kapital, teilweise sollen private Konzessionäre die Durchführung der Projekte im Rahmen eines "PFI"-Betreibermodells übernehmen. Voraussichtlich werden sich dabei auch für deutsche Ausrüstungen und Ingenieurleistungen neue Geschäftsmöglichkeiten eröffnen.

Die malaysische Regierung hat nach eigenen Vorgaben noch 13 Jahre Zeit, um den Stand einer voll entwickelten Industrienation zu erreichen. Gemäß der "Vision 2020", die der damalige Premierminister Mahathir 1991 formulierte, soll sich bis zum Jahr 2020 die heimische Wirtschaft "auf Augenhöhe" mit Ländern wie Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Japan bewegen. Dafür gab die Regierung Anfang der 90er Jahre einige Großprojekte in Auftrag, musste sie in Folge der Asienkrise jedoch teilweise verwerfen.

Die Wirtschaft ist von 2003 bis 2006 mit Raten von 5 bis 7 Prozent gewachsen. Die Budgets des Finanzministeriums und der öffentlichen Investmentgesellschaften ermöglichen deshalb die Finanzierung von Projekten. Auch neue Schulden sollen aufgenommen werden. Der zweite Finanzminister Nor Mohamed Yakcop plant bis zum Jahr 2010 mit einem jährlichen Haushaltsdefizit von bis zu 3,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Die Kapitalanleihen, Steuereinahmen und Überweisungen der staatlichen Öl- und Gasgesellschaft Petronas an das Finanzministerium werden verstärkt in Großvorhaben investiert.

Das Volumen der "Mega"-Projekte beläuft sich insgesamt auf über 130 Milliarden Ringgit (etwa 27,5 Mrd. Euro; 1 Euro = 4,73 Ringgit). Die Regierung will die Durchführung von Infrastrukturvorhaben privatisieren und dabei auf das "PFI"-Betreibermodell zurückgreifen. Das System der "Private Finance Initiative (PFI)" propagiert der 9. Malaysia-Plan (2006 bis 2010). Sein Einsatz soll bei allen künftigen Infrastrukturvorhaben geprüft werden. Nach dem Transfer an den privaten Sektor übernimmt der jeweilige Konzessionsinhaber die Investorensuche, die Sicherung der Finanzierung einschließlich Bedienung der Kapitalkosten, baut und wartet das Projekt bis zum Ablauf der Konzessionsperiode. Er muss die staatlichen Leistungsvorgaben einhalten und die erbrachte Leistung dokumentieren. Für diese erhält er fest vereinbarte Mietzahlungen ("lease rental charges") bis zum Ablauf der Konzessionsperiode. Details dieses Finanzierungsmodells will die Regierung in Kuala Lumpur noch 2007 bekannt geben.

Einige neue Vorhaben, wie die Iskandar Development Region, gehen auf Initiativen von Premierminister Abdullah Ahmad Badawi zurück. Im September 2007 will die Regierung weitere Entwicklungspläne für ganze Regionen bekannt geben, die konkrete Infrastrukturkonzepte enthalten werden. Bekannt ist, dass der sogenannte "Nordkorridor", der die Bundesstaaten Perlis, Kedah, Penang und Perak umfasst, unter der Führung des Konzerns Sime Darby zu einem Zentrum für Landwirtschaft und Nahrungsmittelindustrie ausgebaut werden soll. Die Firmengruppe Petronas wird voraussichtlich den Auftrag erhalten, einen "Ostkorridor", dem die Bundesstaaten Pahang, Terrengganu und Kelantan angehören, zu einer Schwerpunktregion des Fremdenverkehrs, der Öl- und Gasindustrie sowie von Bildungseinrichtungen auszubauen.

Mehrere Pläne haben private Gesellschaften selbst formuliert. Dazu gehören die Schnellbahnverbindung von Kuala Lumpur nach Singapur oder eine Ölpipeline über die malaysische Halbinsel. Die konkreten Vorschläge liegen der Regierung zur Prüfung vor. Badawi begrüßt diese, möchte ihre Wirtschaftlichkeit, Umweltverträglichkeit und ihre Kohärenz mit der Entwicklungsstrategie des Landes aber genau untersuchen lassen.

Zudem kehren alte Vorhaben zurück. Der doppelgleisige Ausbau der Eisenbahnstrecke von Ipoh nach Padang, das Wassertransfersystem vom Bundesstaat Pahang nach Selangor und das

Unterseestromkabel von Ost- nach Westmalaysia sind bekannte Projekte, um die sich ausländische Lieferanten von Ausrüstungen und Ingenieurleistungen neu bewerben können.