Asien Kurier 12/2008 vom 1. Dezember 2008

Myanmar

Von Ralph Rieth

Asien Kurier: Herr Rudolf, in der letzten Ausgabe hatten Sie über Investitionen im Öl- und Gasgeschäft gesprochen, dem wichtigsten Devisenbringer des Landes. Doch bevor Sie in der nächsten Ausgabe über vielversprechende Sektoren wie Energieproduktion, Bodenschätze oder Landwirtschaft berichten, wollen wir auf die Fragen einiger Leser reagieren und versuchen, den häufig schwer verständlichen politischen Hintergrund zu darzustellen ? zumindest im Ansatz. Sicher keine leicht verdauliche Kost, aber es gibt eine Reihe von Myanmar-Experten, die Ihre unorthodoxe Sicht der Situation teilen.

Stimmen Sie trotzdem darin überein, dass es sich nach wie vor um eine klassische Militärdiktatur handelt?

Horst Rudolf: Derzeit ja, vorerst bis 2010, wenn die "Wahlen" für eine ?demokratische Regierung? stattfinden sollen. Ebenso wie man China oder Vietnam, die auch keine Demokratien sind, nur verstehen kann, wenn man die geographischen und geschichtlichen Hintergründe beachtet, hat auch Myanmar (oder Burma, wie es in der Kolonialzeit hieß) eine bewegte Vergangenheit, die auch von Wahlen nicht einfach wegzuwischen ist.

Asien Kurier: Ist es tatsächlich für Investoren und Geschäftsleute unabdingbar, sich auch heute noch mit der Vergangenheit des Landes zu beschäftigen?

Horst Rudolf: Es ist mehr als sinnvoll, denn das Land und seine Menschen haben die Vergangenheit noch nicht verarbeitet, sie befinden sich noch mitten drin. Einige Hintergrundkenntnisse sind daher enorm hilfreich, wenn man sich hier niederlassen oder Geschäfte machen will. Das gilt zwar mehr oder weniger für jedes Land, doch im Falle von Myanmar bekommen Sie ohne solche Kenntnisse kaum einen Fuss auf den wirtschaftlichen Boden.

Asien Kurier: Bedeutet dies, man sollte Menschenrechte ignorieren und sich den Spielregeln der Machthaber anpassen?

Horst Rudolf: Keineswegs, aber das Unverständnis und die Kritik an der Regierung nach dem Wirbelsturm Nargis im Frühjahr 2008 war beispielsweise keine Hilfe für die Menschen. Ich behaupte, hätte man die tatsächlichen Gründe für die Blockade der Hilfslieferungen verstanden und von Anfang an nach praktikablen Lösungen gesucht, wäre die Hilfe tatsächlich viel schneller hereingelassen worden. Die Militärs kennen ihre eigenen Probleme und Schwächen durchaus. Sobald sie merken, dass man sie ernst nimmt, sind sie auch bereit, Kritik zu akzeptieren.

Ebenso sollte man wissen, dass es ethnische Gruppen gab und gibt, die ihre Waffen aus dem Drogenhandel finanzieren und darin sogar ? wie in China - durch die britische Kolonialmacht bestärkt wurden. Auch wenn westliche Beobachter und die Exilopposition der Meinung sind, man hätte diese Probleme längst friedlich beilegen können, sind die Militärs der Überzeugung, dass ihr wenig zimperliches Vorgehen mit ?Zuckerbrot und Peitsche? letztendlich das Land vor dem Zerfall bewahrt hat.

Asien Kurier: Dann müssen Sie auch erklären, warum die Nobel-Preisträgerin Aung San Suu Kyi seit Ewigkeiten unter Hausarrest steht und die Demokratiebewegung vor 20 Jahren zerschlagen wurde.

Horst Rudolf: Seit dem Ende der Kolonialzeit ? das unter dem militärischen Kommando des Vaters von Aung San Suu Kyi (kurz: ASSK) ? erkämpft wurde, gab es immer zwei Gruppen innerhalb der Militärs: die Einen meinten angesichts auseinander strebender Volksgruppen könne nur eine starke Hand die ?Balkanisierung? verhindern. Während dessen setzten die Anderen auf Demokratisierung, oder zumindest auf Öffnung, im Vertrauen darauf, dass dann trotzdem die Völker der Shan, Karen, Mon, Chin, Rohingyas etc. dem Land die Stange halten würden.

Die meisten Burmesen (die größte Volksgruppe, d. Red.) waren 1988 jedoch der Meinung, dass eine Öffnung und Modernisierung beziehungsweise Demokratisierung überfällig war, und die jungen Leute waren bereit, dafür zu kämpfen. Doch was heutzutage in der westlichen Presse dazu steht, hat mit der damaligen Realität wenig zu tun.

Asien Kurier: Das müssen Sie näher erläutern; es gab doch Wahlen, die sogar international als relativ sauber und transparent bezeichnet wurden?

Horst Rudolf: Das waren sie auch, doch die ?Geschichtsschreiber? unterschlagen einiges. Viele demokratische Kandidaten, allen voran die Vertreter der Partei von ASSK, der "National League for Democracy" (NLD), waren selbst Militärs oder sie hatten deren Vertrauen. Die meisten Journalisten wissen nicht, dass Frau Suu Kyi zwar die Generalsekretärin der Partei ist, deren Präsident aber der Ex-General Aung Shwe. Der zweite Mann der Partei ist der ehemalige Chef des Geheimdienstes, General U Tin Oo, der bei seinem Chef, dem früheren Diktator U Ne Win, in Ungnade gefallen war.

Es waren also keineswegs nur Zivilisten, sondern viele demokratisch und liberal gesinnte Militärs, welche die Wahlen für die NLD mit großer Mehrheit gewannen. Damals wussten die Bürger ebenso wie reformfreudige Elemente der Armee, dass der Übergang zu einer ?modernen? Regierung ohne starke militärische Beteiligung gar nicht möglich war. Umgekehrt wählten auch viele moderate Militärs die NLD, da sie von den verkrusteten Strukturen des alten Diktators genug hatten und darauf vertrauten, dass Suu Kyi als Tochter des berühmtesten Generals des Landes ein Garant für einen friedlichen Übergang der Macht war.

Trotzdem waren die konservativen Teile der Militärs vom Erdrutsch-Sieg der ?Modernisten? überrascht. Wir wissen heute, dass sie tatsächlich der Meinung waren, das Volk wäre für die Erhaltung der staatlichen Einheit und die Wahrung von Recht und Ordnung dankbar und damit auf ihrer Seite. Als dann plötzlich ein massiver Wahlsieg unter einer in Großbritannien ausgebildeten Führungsfigur ? Aung San Suu Kyi - diese Illusion zerstörte, brach bei den Hardlinern Panik aus ? sie putschten, verhängten über über die Frau den Hausarrest und behaupteten, nur so sei das Land zu retten und vor dem Verfall zu bewahren.

Asien Kurier: Und nun, nach 20 Jahren, wollen dieselben, noch älteren Generäle, diesen Zustand durch demokratische Wahlen beenden?

Horst Rudolf: Keineswegs, das wäre nach ihrer eigenen Logik ja verantwortungslos. Was die westlichen Beobachter aber auch unter den Tisch kehren, ist die Tatsache, dass der Hausarrest von Aung San Suu Kyi zwar illegal oder inhuman ist, die streitbare Dame aber in den vergangenen zehn Jahren den Militärs eine Menge Ärger gemacht hat, sobald sie dazu Gelegenheit hatte.

Asien Kurier: Das müssen Sie erklären!

Horst Rudolf: Natürlich, auch auf die Gefahr hin, mich bei vielen Demokraten und Menschenrechtlern unbeliebt zu machen. Doch die meisten ?Burma-Experten? berichten auf Basis von Beobachtungen von außen, während ich einige Jahre regelmäßig persönlichen Kontakt mit Suu Kyi und ihren Leuten hatte. Was stimmt, ist, dass sie eine brillante, hochintelligente und tapfere Frau ist ? was ich mit Schrecken beobachtet habe, war ihr unkontrolliertes Temperament und die völlige Fehleinschätzung ihrer Situation.

Bereits 1998 gab es eine erste politische Öffnung und damit Hoffnung, als auf dem Grundstück von Suu Kyi in Yangon hunderte von NLD-Mitgliedern zusammen mit der Parteiführung eine Art Parteitag veranstalteten und politische Programme diskutiert wurden.

Asien Kurier: Sie meinen, während des Hausarrestes von Aung San Suu Kyi?

Horst Rudolf: Genau: da es innerhalb der Militärführung immer wieder Diskussionen über die Notwendigkeit einer Öffnung gab ? vor allem, um den Druck auf die Not leidende Wirtschaft des Landes zu mildern ? hatte der ?Reformgeneral? und damaliger Geheimdienstchef Khin Nyunt es auf seine Kappe genommen, einen Entspannungskurs mit ASSK und der NLD einzuschlagen.

Doch kaum war der ?Parteitag? - natürlich unter dem wachsamen Augen der Sicherheitsdienste - friedlich und erfolgreich abgeschlossen, ging die Frau in die Offensive. Hinzu kam, dass sie längere Zeit während ihres Hausarrestes keineswegs völlig isoliert war, sondern im Gegenteil rund um die Uhr Besuch von Diplomaten und Politikern westlicher Länder hatte. Ich erinnere mich, dass Anfang 2001 ein Abendessen im Haus des deutschen Botschafters stattfand, wo Suu Kyi, zusammen mit ihren Parteiführern, mit einer Delegation des Deutschen Bundestages intensiv über die Lage diskutierte. In der Regel genügte ein Anruf beim Geheimdienst, dann konnte man ihr einen Wagen schicken.

Möglicherweise war es aber auch der Zuspruch durch amerikanische und britische Diplomaten, die Suu Kyi immer wieder zu risikoreichen Aktionen verleiteten, die sie 2003 fast mit dem Leben bezahlte. Denn nach dem Parteitag hatten die Militärs eigentlich erhofft, was sie als großzügiges Entgegenkommen ansahen, würde zu einem konstruktiven Dialog mit der Nobelpreis-Trägerin führen.

Doch zwischen ihnen und der ?Dame? lagen Welten ? und Khin Nyunt zahlte Lehrgeld. Denn Suu Kyi verlangte, nun endlich das Wahlergebnis anzuerkennen und ihre Abgeordneten in die Hauptstadt kommen zu lassen ? im Klartext, das Ende der Militärmacht. Als Khin Nyunt und erst recht die Hardliner sie zu einem langsamen Vorgehen aufforderten, nahm sie das Heft in die Hand und fuhr trotz Hausarrest bei Nacht und Nebel ? vorbei an den verschlafenen Wachen ? nach Norden, um ihre Abgeordneten nun auf eigene Faust zu besuchen.

Was in den folgenden zwei Jahren geschah, würde diesen Artikel sprengen ? ein Katz- und Mausspiel unter den Augen der in- und ausländischen Beobachter, denn einerseits wagte kein Uniformträger, der berühmten Frau Schaden zuzufügen, andererseits wollte man nicht die Waffen strecken und die Macht so einfach abgeben.

Asien Kurier: Aber wir wissen doch, dass es im Jahr 2003 zu einer tragische Eskalation kam, bei der sogar NLD-Mitglieder getötet wurden?

Horst Rudolf: Korrekt: nachdem wieder für eine Weile Ruhe eingekehrt war, starteten die Militärs eine neue ?Scharm-Offensive? und organisierten eine mehrwöchige Rundreise durch Myanmar. Sie wollten Aung San Suu Kyi davon überzeugen, dass sie keine bösen Diktatoren sind, sondern bis in den letzten Winkel des Landes begonnen hatten, Straßen, Staudämme, Schulen und Krankenstationen zu bauen und sich um das Wohl der Bürger kümmerten.

Asien Kurier: Warum kam es dann trotzdem zum ?Massaker von Depayin??

Horst Rudolf: Weil die Militärs wieder einmal ihre eigene Beliebtheit überschätzt und die Stimmung im Volk falsch beurteilt hatten. Je länger die faszinierende und eloquente Frau durchs Land fuhr, desto mehr wurden ihre ?Gastgeber? zu Statisten. Immer mehr Anhänger fuhren mit allem, was Räder hat, hinter ihr her und lauschten begeistert ihren Reden ? die sie erstaunlicher Weise halten durfte. Als die Begeisterung eskalierte und es den Militärs dämmerte, dass sie den Geist aus der Flasche gelassen hatten, war es zu spät.

Wie geheime Video-Dokumente zeigen, war Suu Kyi nicht bereit, auf politische Reden zu verzichten, ihre Anhänger nach Hause zu schicken oder zumindest vorsichtiger zu formulieren ? oder sie hat geglaubt, bei einer Eskalation würden Briten oder Amerikaner mit einer militärischen Aktion zu Hilfe eilen. Als es kritisch wurde, zogen die Hardliner brutal die Notbremse ? wie von den Medien berichtet ? und kein US-amerikanischer Soldat eilte zur Hilfe.

Asien Kurier: Was sollen unsere Leser aus dieser Darstellung lernen, und was für Konsequenzen hat es für die politische und wirtschaftliche Entwicklung des Landes?

Horst Rudolf: Zum einen, dass die Informationen, die über das Land verbreitet werden, häufig als Momentaufnahme zutreffen, auch wenn nicht in historischen, sondern moralischen Kategorien berichtet wird. Trotzdem reicht es nicht aus, nur die Fakten zu kennen. Vielmehr muss man auch ihre Hintergründe richtig einordnen ? nur dann wird das Land transparent.

Konkret: die Wahlen, die man jetzt vorbereitet, werden zwar mit dem Label ?demokratisch? belegt, doch weder eine Herrschaft des Volkes, noch eine effektive Beteiligung an der Macht sind vorgesehen. Trotzdem sollte man die Absicht nicht völlig negativ beurteilen. Erstmals seit einem halben Jahrhundert erhält Myanmar eine Verfassung, die kein Stückwerk ist und Willkür durch Gesetze ersetzt ? zumindest formal.

Asien Kurier: Was hat die Verfassung denn dann mit Demokratie zu tun?

Horst Rudolf: Wenig, aber davon gehen Insider auch nicht aus. Die Verfassung hat vor allem die Aufgabe, dem Land eine rechtliche und verwaltungstechnische Struktur zu geben ? bisher gab es nur Befehl und Gehorsam ? und die Alternative heißt, keinerlei Veränderung auf lange Sicht.

Auch wenn die neue Verfassung viele Rechte der Militärs weiterhin garantiert, werden erstmals Spielregeln definiert und festgeschrieben. Auch Kritiker erkennen an, dass dies der erste Schritt auf eine zwar noch nicht demokratische, aber ?zivilisierte? Zukunft ist. Auch in China wird der Übergang vom brutalen Maoismus bis zu einer offenen Politik-Landschaft Jahrzehnte dauern.

Asien Kurier: Hat all dies Auswirkungen auf deutsche Geschäftsleute oder Investoren?

Horst Rudolf: Auf absehbare Zeit wahrscheinlich nicht ? weder positiv noch negativ. Wichtig ist zu verstehen, das weder die Rhetorik der Militärs noch die Meinungen oder Aktionen westlicher Regierungen wesentliche Änderungen bewirken werden ? und auch noch so heftige Sanktionen nicht.

Die einzigen Parameter, die zählen, sind die Machtverhältnisse innerhalb der Militärregierung, auf die außenstehende sowieso kaum Einfluss haben. Und nachdem immer mehr Großprojekte im Öl- und Gasgeschäft, bei Staudämmen und Bodenschätzen die Spielregeln und damit die internationale Position der Regierung bestimmen, liegt der Schlüssel für die weitere Entwicklung ? wieder einmal ? beim Geld. China, Indien, Russland, Thailand und der Rest von Südost-Asien werden diese Spielregeln nicht antasten.

Asien Kurier: Wird die aktuelle Weltfinanzkrise die Einkünfte der Generäle nicht drastisch reduzieren und damit doch in Schwierigkeiten bringen?

Horst Rudolf: Kaum, denn sie sparen erheblich am Import von Kraftstoffen, der einen großen Teil der Devisenabflüsse ausmacht. Doch vor allem sprechen wir von 5 bis 25 Jahren intensiver Projektierung und Umsetzung von Investitionsvorhaben, an denen vor allem die Nachbarn interessiert sind. Wenn also nicht die gesamte Weltwirtschaft zusammenbricht, sitzen die Burmesen weiterhin auf dem goldenen Fass.

Asien Kurier: Dann warten wir gespannt, was Sie in der nächsten Ausgabe an konkreten Projekten und Investitions- und Geschäftsmöglichkeiten vorstellen werden ? mit Politik sind wir erst einmal gesättigt.