Asien Kurier 4/2009 vom 1. April 2009

ASEAN

Von Horst Rudolf

Ein bekannter Asien-Analyst formulierte es sarkastisch: der Gipfel sei Zeitverschwendung gewesen, aber Essen, Trinken und das Umfeld hervorragend. Die Rede ist vom Treffen der Staats- und Regierungschef der südostasiatischen ASEAN-Gruppe, das Ende Februar im exklusiven thailändischen Küstenort Hua Hin stattfand.

Bereits mehrfach war der Termin verschoben worden, denn Thailand, das diesmal den jährlichen Vorsitz in der Regionalorganisation inne hat, schlug sich im Winter mit innenpolitischen Problemen herum, zu denen man nur ungern Zuschauer aus der Nachbarschaft sehen wollte - ganz abgesehen von der peinlichen Schließung der beiden Flughäfen von Bangkok vor Jahresende.

Andererseits wollte die neue thailändische Regierung als Gründungsmitglied und engagiertem Förderer der Regionalvereinigung, das sogar mit Surin Pitsuwan den Generalsekretär der Organisation stellt, die Veranstaltung nicht einfach platzen lassen, oder gar an die "Konkurrenz" abgeben.

Denn das diesjährige Gipfeltreffen am Sitz der königlichen Residenz war etwas besonderes: es war das erste Treffen nach Verabschiedung der "ASEAN-Charta", einer Parallele zum EU-Vertrag, die auch dieser Gruppierung endlich mehr Substanz und eine Art Verfassung geben soll.

Und bei realistischer Betrachtung - nicht wie zitiert aus westlicher oder intellektueller Sicht - haben die Südostasiaten eigentlich genau das erreicht, was sie wollten. Nur einige engagierte Menschenrechtler und Vertreter der Zivilgesellschaft gingen enttäuscht nach Hause - denn sie hatten etwas zuviel erwartet.

Denn die Spannungsfelder zwischen verschiedenen Grenznachbarn sind überschaubar, wie der Kulturkonflikt mit Thailand um die historischen kambodschanischen Stätten oder die Auseinandersetzungen in drei moslemischen Provinzen im Landessüden. Die meisten Mitgliedsländer der ASEAN haben genügend interne Probleme und möchten sich nicht noch ihre Finger durch Einmischung bei den Nachbarn verbrennen - noch nicht.

Der Gipfel diente daher vor allem dazu, sich als Organisation in einem guten Licht darzustellen und die regionale Zusammenarbeit als stabilisierende Aktivität zu intensivieren - was ja auch Ziel und Inhalt der gerade fertiggestellten ASEAN-Charta ist. Das Thema Menschenrechte - nun in der Charta festgehalten - wurde protokolliert, aber noch nicht angefaßt.

Der Schwerpunkt der Gespräche verlagerte sich angesichts drängender Probleme der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise logischer Weise dorthin. Damit standen weniger die politischen, als vielmehr die ökonomischen Menschenrechte im Vordergrund - allem voran die Grundversorgung der ärmeren Bevölkerungsschichten.

Das politisch - und für die Öffentlichkeit - wichtigste Dokument des Gipfels war die "Erklärung von Cha-am / Hua Hin" zum Fahrplan für die Bildung einer ASEAN-Gemeinschaft von 2009-2015. Im Prinzip werden damit die bisherigen Planungen zur Intensivierung und Integration der regionalen Gemeinschafts bestätigt - jetzt aber mit einer verbindlichen "Verfassung".

Inhaltlich interessanter sind die Themenkomplexe "Politik und Sicherheit in der ASEAN-Region", "ASEAN als sozio-kulturelle Gemeinschaft" und "die zweite Initiative für die Planung zur Integration von ASEAN" - wenn die Hausaufgaben dazu bald gemacht werden.

Zur Weltwirtschaftskrise zeigte man sich erstaunlich einig in den Analysen, aber auch bei der Koordinierung stabilisierender Maßnahmen. Gleichzeitig hütete man sich, brisante Einzelheiten wie Protektionismus und nationale Programme in der Öffentlichkeit als "ASEAN-Sache" heraufzustufen oder sich gar in Kontroversen zu verstricken. Vor allem stellten die ASEAN-Führer übereinstimmend fest, ihre Wirtschaften und vor allem Finanzsysteme seien im Grunde gesund wenn auch der Einbruch der weltwirtschaftlichen Konjunktur für alle eine schwerwiegende Belastung bedeutet.

Die wohl wichtigste Entscheidung der Versammlung zu diesem brennenden Thema war, auf protektionistische Maßnahmen zugunsten weiterer Liberalisierung zu verzichten. Doch im Gegensatz zu so manchem westlichen Staat war dies keine allzu problematische Entscheidung. Denn die Staaten in der Region profitieren alle mehr oder weniger von einer weiteren Öffnung ihrer Märkte und Handelsverbindungen - dem nach wie vor wichtigsten Element der ASEAN-Aktivitäten. Protektionismus wäre das Ende der gerade entstehenden ASEAN-Union.

Der Gipfel in Hua Hin versuchte erstmalig die Idee einer "ASEAN-Charta für die Völker ASEANs" umzusetzen, ein besonderes Anliegen des neuen thailändischen Premierministers Abhisit. Doch der Weg dahin ist noch weit. Denn in den Straßen Bangkoks wussten zum Zeitpunkt des Ereignisses höchstens mal etwa 15 Prozent der befragten Bürger, was gerade in Hua Hin stattfand.

Doch politisch interessierte Bürger gibt es inzwischen auch in Südostasien. Vertreter verschiedenster "Zivilgesellschaften" waren in großer Zahl angereist - und verunsicherten so einige Politiker, die "gut und böse" nicht so klar unterscheiden konnten. Wer mit oder vor den ASEAN-Delegierten sprechen durfte, wurde letztendlich politisch entschieden. Trotzdem war die verstärkte Präsenz parlamentarischer Vertreter im Rahmen der Zivilgesellschaft bemerkenswert.

Was für westliche Verhältnisse eine Selbstverständlichkeit ist - das Auftreten nichtstaatlicher Interessengruppen und deren Vertreter - ist in Asien weitgehend neu. Hua Hin hat hier ein Zeichen gesetzt. Vor allem war bemerkenswert, dass ausgerechnet der vietnamesische Präsident Nguyen Minh Triet die Zivilvertreter zu einem Dialog aufgefordert hat. Vietnam wird den nächsten Vorsitz in der ASEAN-Gruppe von Thailand übernehmen.

Erinnert man sich, wie lange und mühseelig der Weg bis zur Vollendung der EU war und beobachtet man, dass trotz Krisenzeiten die Zölle in der ASEAN-Region weiter fallen und der Intra-ASEAN-Handel konstant ansteigt, war der Gipfel durchaus mehr als Essen, Trinken und Strandleben.

Und Volksnähe zeigten die Teilnehmer außerdem: nicht nur mit der offiziellen Einführung einer ASEAN-Hymne, sondern mit der Herausgabe eines Cartoon-Buches für Jung und Alt - derartiges hätte sicher auch bei der EU-Gründung gute Dienste geleistet .