Asien Kurier 6/2009 vom 1. Juni 2009

Asien

Von Daniel Müller

In der liberalen Theorie gilt der Freihandel als Garant für die Generierung eines steigenden Wohlstandes: Erst durch den umfassenden Abbau von Handelshemmnissen entsteht für die nationalen Ökonomien ein Anreiz, sich auf diejenigen Produkte zu spezialisieren, bei denen man einen komparativen Vorteil aufweist.

Fokussieren sich alle Staaten auf die wirtschaftlichen Aktivitäten, die sie am relativ Besten beherrschen, kommt es zu einer optimaleren Allokation der knappen Ressourcen. Die Konsumenten profitieren hiervon in Form von niedrigeren Verkaufpreisen, einer höheren Produktqualität sowie einer größeren Warenauswahl. Allerdings übersieht diese schöne Wohlstandsformel, dass die nationalen Regierungen von den weniger konkurrenzfähigen Produzenten dazu gedrängt werden, die einheimischen Märkte gegenüber ausländischen Anbietern abzuschotten. Infolgedessen sind die staatlichen Repräsentanten kaum in der Lage, einen völlig unkontrollierten Warenfluss zu tolerieren.

Ein Ausweg aus dieser Zwickmühle besteht in einer graduellen Handelsliberalisierung. Dabei stellen Freihandelszonen einen ersten Schritt zur Realisierung eines relativ ungehinderten Warenaustauschs dar. In einer Freihandelszone erheben die Mitglieder auf die Importe von anderen Mitgliedern keine Zölle, wobei es ihnen unbenommen bleibt, die Einfuhren aus anderen Ländern zu belasten. Die Tendenz zur Herausbildung regionaler Handelsblöcke war bereits im Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT) von 1947 angelegt: Auf Grundlage von Artikel XXIV war es möglich, vom Grundsatz der handelspolitischen Gleichberechtigung abzuweichen und territorial begrenzte Abkommen zur Wirtschaftsintegration abzuschließen. Der Trendsetter war hierbei zweifelsohne die EWG/EG/EU. Dabei hat der europäische Erfolg auch Nachahmer in anderen Weltgegenden gefunden ? nicht zuletzt in Asien. Das bekannteste Beispiel hierfür ist sicherlich die südostasiatische Staatengemeinschaft ASEAN. Im Jahr 1967 als Bollwerk gegen den Kommunismus gegründet, ist die Gemeinschaft inzwischen zu einer veritablen Regionalorganisation avanciert.

Im Laufe der Jahre stand die Liberalisierung des Handels stets ganz oben auf der Agenda. Ein wirklicher Quantensprung ereignete sich indes erst, als in den 1990er Jahren einige ASEAN-Mitglieder zu Tigerstaaten aufstiegen. Erst die unterschiedlichen Entwicklungsniveaus in den einzelnen Ländern ließen eine Vertiefung der Handelsbeziehungen attraktiv erscheinen. Das Produkt dieses Prozesses war die Etablierung der ASEAN Free Trade Area (AFTA) im Jahr 2003. Dabei bietet die Region nachgerade idealtypische Voraussetzungen für eine Handelsintegration: Auf der einen Seite stehen Länder wie Indonesien und Philippinen, die als Standortvorteil geringe Arbeitskosten anbieten können. Auf der anderen Seite stehen mit Thailand und Malaysia Ökonomien, die über eine arbeitsintensive Verarbeitungsindustrie verfügen, sodass Kooperationen förmlich auf der Hand liegen. Überdies existiert mit Singapur eine moderne Dienstleistungsmetropole, die den Entwicklungsprozess koordinieren und finanzieren kann.

Diese Fortschritte haben natürlich Begehrlichkeiten bei den großen Wirtschaftsmächten geweckt. Auf diese Avancen hat ASEAN im Sinne eines ?offenen Regionalismus? konstruktiv reagiert und im Zuge des ?ASEAN plus?-Prozesses die (Handels-)Beziehungen zu den asiatischen Schwergewichten China, Südkorea und Japan intensiviert. Dies hat sich klar gelohnt, denn es waren insbesondere südkoreanische und japanische Unternehmen, die das Wachstum in den ASEAN-Staaten angeregt haben. Diese positiven Erfahrungen haben dafür gesorgt, dass das AESAN-Projekt einerseits vertieft und anderseits die Kooperationsbeziehungen zu anderen Akteuren ausgeweitet werden sollen. Was die Vertiefung anbelangt, soll perspektivisch und analog zur EU bis 2020 ein gemeinsamer Markt errichtet werden, auf dem dann alle Produktionsfaktoren frei zugänglich sind. Angesichts des Misserfolgs der Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) wurde dieses Zieldatum auf 2015 vorverlegt.

Unabhängig davon, wie realistisch dieser Zeitplan ist, dürfte eine Erhöhung der Integrationsdynamik dazu führen, dass das Interesse an einem privilegierten Zugang zu den ASEAN-Märkten weiter ansteigt. Dabei hat das vorläufige Scheitern der multilateralen Handelsrunde einen Trend zu einer ?neuen Generation? von bilateralen Handelsabkommen eingeleitet. Speziell China bemüht sich nachdrücklich um eine breite handelspolitische Zusammenarbeit: So nimmt die Errichtung der China-ASEAN-Freihandelszone allmählich Konturen an ? mit ihr entsteht der größte Handelsraum weltweit. Aber auch die USA sind stark an einem derartigen Arrangement interessiert und forcieren die Gespräche. Zuletzt haben Australien und Neuseeland im Februar 2009 mit dem AANZFTA-Agreement einen entsprechenden Vertrag unterzeichnet. In der Fachdebatte gibt es derweil divergierende Auffassungen darüber, ob diese Kontrakte die multilaterale Handelsordnung unterminieren oder ob sie als ?stepping stone? die Basis für spätere universelle Initiativen lege.

Jedenfalls droht die EU bei dieser Brautschau ins Hintertreffen zu geraten. Da die Verhandlungen mit der ASEAN seit Jahren auf der Stelle treten, hat Brüssel einen Strategiewechsel vollzogen und konzentriert sich nun auf Verhandlungen mit einzelnen asiatischen Staaten. Hintergrund dieser Neuausrichtung ist die Befürchtung europäischer Exporteure, aufgrund höherer Zölle Wettbewerbsnachteile zu erleiden. Ursächlich für das schleppende Voranschreiten war hauptsächlich die europäische Tendenz, die Verhandlungen mit politischen und Detailfragen zu überfrachten.

Aber auch bei bilateralen Verhandlungen wie aktuell mit Südkorea agiert die EU überaus schwerfällig und inkonsistent. Es sind vornehmlich die italienischen und deutschen Automobilhersteller, die eine Einigung torpedieren und dafür sorgen, dass das Projekt bis zuletzt auf der Kippe steht. Dem stehen andere Industriezweige wie die Chemie- und Pharmabranche gegenüber, die auf die Vorteile einer Übereinkunft verweisen, was einen guten Eindruck über die Interessenfraktionen bei Handelsverhandlungen gibt. Ähnlich schwierig gestalten sich auch die Gespräche mit Indien, wobei das südasiatische Land darauf pocht, dass die Europäer in Vorleistung gehen und zunächst einseitig Einfuhrbeschränkungen abbauen. Gleichviel: Will die EU am Ende nicht leer ausgehen, wird sie wohl nicht umhinkommen, wesentlich pragmatischer vorzugehen und die Klagelieder einzelner Lobbyvertreter zu überhören.