Asien Kurier  10/2009 vom 1. Oktober 2009
Iran

Langsamer Privatisierung des Telekommunikationsmarktes

Von Dr. Rolf Weitowitz, Germany Trade & Invest in K´┐Żln

Der iranische Telekommunikationsmarkt zieht ausl´┐Żndische Unternehmen an. Das ist zum einen darin begr´┐Żndet, dass die staatliche Telecommunication Company of Iran (TCI) Teile des Mobilfunk- und Festnetzmarktes privatisiert. Zum anderen w´┐Żchst die Branche in dem Land rasant.

Die langsam voranschreitende Privatisierung und der Ausbau der Branche hat einige ausl´┐Żndische Unternehmen, etwa aus der Russischen F´┐Żderation und den arabischen Nachbarstaaten, auf den Plan gerufen. Es zeigt sich jedoch, dass die volatile politische Lage in Iran infolge der Pr´┐Żsidentschaftswahl am 12. Juni die Gesch´┐Żfte erschwert. So hatte PT Telkom International Indonesia (PII), zu 51 Prozent in Besitz des indonesischen Staates, gemeinsam mit iranischen Firmen den Kauf eines 20 Prozent-Anteils an der TCI erwogen. Die Verhandlungen schienen bereits fortgeschritten. Doch Ende Juli 2009 verk´┐Żndete Telkom Indonesia den R´┐Żckzug. Das Risiko sei aufgrund der instabilen innenpolitischen Lage zu gro´┐Ż, hie´┐Ż es Presseberichten zufolge aus indonesischen Regierungskreisen.

Auch die Vergabe der dritten Mobilfunklizenz, die die iranische Regierung erstmals im Herbst 2008 ausgeschrieben hatte, verl´┐Żuft alles andere als problemlos. Zwar mangelt es nicht an Bewerbern. Die Lizenz war Anfang 2009 offiziellen Angaben zufolge f´┐Żr 15 Jahre an ein Konsortium unter F´┐Żhrung der Emirates Telecommunication Corp. (Etisalat) und der iranischen Tamin Telecom vergeben worden. Etisalat wollte im Laufe von f´┐Żnf Jahren 4 bis 5 Milliarden US$ investieren und sollte zwei Jahre lang alleiniger "3G operator" und Anbieter von HSDPA sein. Nach Meldungen im Mai 2009 wurde wegen Vertragsnichterf´┐Żllung die Lizenz inzwischen entzogen. Das kuwaitische Unternehmen Zain sollte stattdessen Lizenznehmer sein. Medien berichteten dann allerdings Anfang Juli 2009, die Regierung h´┐Żtte auch Zain als Partner verworfen. Angeblich sollte eine neue Ausschreibung erfolgen und der kuwaitische Anbieter aufgefordert worden sein, ein neues Angebot vorzulegen.

Iranische Meldungen von Anfang August schlie´┐Żlich, dass MegaFon die dritte Mobilfunklizenz erhalten habe, wies der russische Mobilfunkanbieter als falsch zur´┐Żck. Im Mai 2008 hatte MegaFon noch bekanntgegeben, sich um die vierte Mobilfunklizenz bewerben zu wollen, sollte diese ausgeschrieben werden, und mehrere Milliarden US-Dollar investieren zu wollen.

Die Verwirrungen um die dritte Mobilfunklizenz zeigen, dass sich die Bedingungen f´┐Żr Investitionen und Handel seit der umstrittenen Pr´┐Żsidentschaftswahl nochmals verschlechtert haben - obwohl Interesse am iranischen Markt besteht. Die Veranstalter der landesweit wichtigsten Branchen-Messe "Telecommunications, IT and Digital Lifestyle Exhibition" zum Beispiel z´┐Żhlten im November 2008 in Teheran rund 160 Aussteller. Bedeutende internationale Fachunternehmen waren trotz UN-Sanktionen und US-Wirtschaftsdruck auf der Messe vertreten.

Grund f´┐Żr das Interesse ausl´┐Żndischer Konzerne sind die hohen Wachstumsraten des Marktes. Die Zahl der Mobilfunkteilnehmer k´┐Żnnte in Iran k´┐Żnftig um rund 30 Prozent j´┐Żhrlich steigen, sch´┐Żtzen Beobachter. Die junge Bev´┐Żlkerung - 65 Prozent der rund 70 Millionen Iraner sind j´┐Żnger als 25 Jahre - verspricht, dass der Trend anhalten wird. Auch im Festnetzbereich verzeichnet die staatliche TCI seit einigen Jahren hohes Wachstum. Die Zahl der Teilnehmer stieg von etwa 17,8 Millionen im Jahr 2004 auf 24,7 Millionen bis Ende M´┐Żrz 2009.

Das Mobilfunknetz deckte 2004 etwa 851 St´┐Żdte ab. Bis M´┐Żrz 2009 hatte sich die Zahl auf 1.071 erh´┐Żht. Die Versendung von SMS ist f´┐Żr alle Teilnehmer m´┐Żglich, der Service Variable Message Sign (VMS) dagegen nur f´┐Żr etwa 280.000. Mit 102 L´┐Żndern besteht Roaming-Verbindung. Die Zahl der D´┐Żrfer und St´┐Żdte mit Anschluss an das Festnetz hat in diesem Zeitraum von 43.800 auf rund 53.600 zugenommen. Im Herbst 2009 sollen 62.120 Orte erreicht werden.

Insgesamt zielt die Regierung darauf ab, Ende 2009 mehr als 36 Millionen Festnetzanschl´┐Żsse und ebenso viele Mobilfunkteilnehmer verzeichnen zu k´┐Żnnen. Damit stiege die Versorgungsrate jeweils auf mehr als 50 Prozent. Die Zahl der Internetnutzer soll gleichzeitig bis zu 30 Millionen erreichen.

Die iranische Regierung treibt den Ausbau der Netze daher voran. So sieht das internationale Glasfaserkabelnetz von Asien nach Europa eine 2.200 km lange Verbindung durch Iran vor. Auch eine optische Kabelverbindung nach Afghanistan ist zu nennen. Gleichzeitig ist das Breitband auf 12.734 mbps erweitert, sind 18.229 electronic-Bankzweigstellen eingerichtet und Glasfaserverbindungen f´┐Żr das Internet f´┐Żr alle Universit´┐Żten geschaffen worden.

Iran ist f´┐Żr Neueinsteiger allerdings kein einfacher Markt. F´┐Żr einen nachhaltigen Erfolg ist ortskundige Beratung wichtig. Es ist sinnvoll, einen etablierten inl´┐Żndischen Partner mit guten Kontakten zu den verantwortlichen staatlichen und privaten Stellen einzubeziehen.

Neben politischen Hemmnissen behindert allerdings auch die internationale Wirtschafts- und Finanzkrise die Realisierung weiterer Vorhaben. Die stark fallenden Einnahmen aus dem Export - sowohl von Erd´┐Żl als auch petrochemischen Produkten - haben die gesamtwirtschaftliche Konjunktur geschw´┐Żcht. Das ´┐Żberdurchschnittliche Wachstum der vergangenen Jahre hat sich laut Weltbank im iranischen Jahr 2007/08 (M´┐Żrz bis M´┐Żrz) auf 5,5 Prozent reduziert und k´┐Żnnte weiter fallen. Die Wirtschafts- und Finanzsanktionen verschlechtern die Rahmenbedingungen f´┐Żr einen Ausbau der Infrastruktur zus´┐Żtzlich.

Beschr´┐Żnkungen im Au´┐Żenwirtschaftsverkehr beachten

Das iranische Nuklear-Programm l´┐Żst weiterhin gro´┐Że Besorgnisse aus. Iran ist Vertragsstaat des Atomwaffen-Sperrvertrags, das hei´┐Żt er hat sich verpflichtet, keine Atomwaffen herzustellen oder zu erwerben. Gleichwohl bestehen erhebliche Zweifel, ob sich der Iran an diese Verpflichtung h´┐Żlt. Die internationale Gemeinschaft hat daher Iran mehrfach aufgefordert, die Anreicherung von Uran auszusetzen, bis das Vertrauen in den ausschlie´┐Żlich friedlichen Charakter des iranischen Nuklear-Programms wiederhergestellt ist. Zuletzt geschah dies durch die Resolution 1838 (2008) des UN-Sicherheitsrats vom 27. September 2008. Zur Durchsetzung dieser Forderung haben die Vereinten Nationen eine Reihe von Sanktionen gegen Iran verh´┐Żngt. Sie zielen insbesondere auf die Beschr´┐Żnkung von Ausfuhren f´┐Żr das iranische Nuklear-Programm und die Verhinderung entsprechender Unterst´┐Żtzungshandlungen. Innerhalb Europas wurden diese Sanktionen von der Europ´┐Żischen Union umgesetzt und durch zus´┐Żtzliche Sanktionen erg´┐Żnzt.

Adressen

Bundesamt f´┐Żr Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
Referat 214
Frankfurter Stra´┐Że 29 -35
65760 Eschborn
Tel. 49 6196 908 870
Fax: 49 6196 908 800
Email: [email protected]
Web: www.ausfuhrkontrolle.info

Deutsche Bundesbank
Servicezentrum Finanzsanktionen
80281 M´┐Żnchen
Tel. 49 89 2889 3800

Irano-German Chamber of Industry and Commerce
Daniel Bernbeck, Gesch´┐Żftsf´┐Żhrer
Ave. Africa, Navak Street No. 7
Teheran, Iran
Tel: 98 21 8133 1000
Fax: 98 21 8879 4401
Web: iran.ahk.de
Email: [email protected]